Ein merkwürdiges Phänomen. Einerseits drängt es immer weniger Menschen in die Politik, fehlt es den Parteien und Gruppierungen an Zulauf und Nachwuchs. Andererseits erfreuen sich Bürgerbegehren, Bürgerinitiativen und Bürgeraktionen wachsender Beliebtheit. Mal wird die Graserschule gerettet, dann das Stadtbad. Mal werden Unterschriften für eine bessere Radinfrastruktur gesammelt, mal gegen die Neuansiedlung einer Brauerei oder für ein neues Wohngebiet. Junge Menschen fordern die Alten auf, endlich mehr zu tun für den Klimaschutz, Menschen jeden Alters setzen sich ein für den Frieden in der Welt und gegen die Putin’sche Kriegstreiberei ein. Und ja: auch die Impfgegner haben einen langen Atem und besetzen Woche für Woche die Straßen der Stadt, um für Grundrechte, Meinungsfreiheit und das, was sie dafür halten, zu demonstrieren.
Misstrauen greift um sich
Es ist also nicht so, dass sich die Menschen nicht mehr für die Dinge interessieren, die um sie herum geschehen und die sie direkt tangieren. Es ist viel schlimmer. Sie trauen nämlich denen, die gewählt wurden, um in Berlin, München oder Bayreuth im Namen aller Lösungen für die großen und zentralen Fragen unserer Zeit zu finden, immer öfter nicht mehr zu, die Probleme, die die Menschen umtreiben, tatsächlich zu lösen. Die Gefahr ist demnach real, dass nicht nur die Zahl der Nichtwähler weiter wächst, sondern die Demokratie insgesamt Schaden nimmt. Denn eine Regierung, die von immer weniger Menschen gewählt wird, muss sich bewusst sein, dass sie sich auf immer weniger Menschen verlassen kann. Und das ist gerade in Krisenzeiten (Pandemie, Klima, Krieg in der Ukraine, Energiekrise) fatal. Merkwürdig ist in diesem Zusammenhang freilich auch, dass ausgerechnet Parteien wie die rechtspopulistische AfD, die nur laut sind, aber eben keinerlei Beitrag leisten zur Lösung der gesellschaftlichen Herausforderungen, zu den Gewinnern dieser Demokratie-Krise gehören. Das muss man nicht verstehen. Aber man muss es als klares Warnzeichen werten.
Transparenz und Verlässlichkeit
Aus diesem Abwärtsstrudel herauszukommen ist alles andere als leicht. Dafür gibt es auch keinen Königsweg. Aber es gibt Leitplanken, die Vertrauen schaffen. Politik braucht gelebte Transparenz, Glaubwürdigkeit, Verlässlichkeit und die Bereitschaft, den Menschen zuzuhören, wenn sie ihre Probleme ansprechen. Politik muss Entscheidungen viel besser vorbereiten, erklären, Hintergründe aufzeigen und Informationen liefern. Denn häufig beruhen strikte Ablehnung und Protest bei den Menschen draußen auch darauf, dass viele nicht die Informationen zur Verfügung haben, die sie haben sollten, um sich auf der Basis von Fakten ein eigenes Bild von einem Sachverhalt zu machen.
Die Kommunikation muss verbessert werden
Das Wichtigste freilich ist und bleibt, dass die Kommunikation passt – gerade dann, wenn es um Reizthemen geht. Diese Feststellung gilt für die große Politik (Stichwort Corona-Maßnahmen, Energiekrise) ebenso wie für die lokalen Reizthemen. Nur wenn ich die Dinge klar kommuniziere, wenn ich es schaffe, Transparenz nicht nur vorzugaukeln, sondern diese zu leben, wenn ich die Dinge beim Namen nenne und die Notwendigkeit der Entscheidung in aller Deutlichkeit aufzeige, habe ich die Chance, dass eine wachsende Zahl von Menschen Verständnis aufbringt für „meine“ Argumentation und „meine“ Lösung. Wenn ich stattdessen die Dinge im Unklaren lasse, Nebelkerzen werfe und so vermutlich Ratlosigkeit erzeuge, dann wird sich das rächen – schneller als man denkt. Denn insbesondere die Sozialen Medien sind wunderbare Auffangbecken für Zweifel, Verdachtsmomente und Mutmaßungen, mehr noch: sie potenzieren die Bedenken und sorgen so für Solidarität und Selbstbewusstsein der Zweifelnden. Und wenn erst mal die Feindbilder stehen und die Polarisierung aufgebaut ist zwischen „uns da unten“ und „denen da oben“, dann wird es schwer, solcherlei Verhärtungen aufzubrechen.
Die Stadtbad-Debatte
Ein wunderbares Beispiel für diese Theorie? Das Bürgerbegehren „Rettet das Stadtbad“. Da haben in kürzester Zeit 7.720 mit ihrer Unterschrift signalisiert, dass sie nicht einverstanden waren mit einem Abriss des Stadtbades. Zwar wurden am Ende „nur“ 6.701 Unterschriften für gültig erklärt, das freilich überstieg deutlich die Zahl der Unterschriften, die erforderlich gewesen wären für das Zustandekommen eines Bürgerentscheids (Quorum: 6 % der Abstimmungsberechtigten, also 3.426 Unterschriften). Diese eindrucksvolle Zahl lässt darauf schließen, dass eine klare Mehrheit in dieser Stadt am Stadtbad hängt und es für eine wichtige Einrichtung hält. Ein Bürgerentscheid, bei dem man eine liebgewonnene Einrichtung retten kann, wäre also mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ähnlich ausgefallen – also mit klarer Mehrheit gegen einen Abriss des Bades. Insofern war es richtig, dass der Stadtrat sich die Ziele des Bürgerbegehrens rasch zu eigen gemacht und bei der erkennbaren Ausgangslage auf ein formales Abstimmungsverfahren verzichtet hat. Weil das Geld spart – etwa 120.000 Euro – und unnötige Arbeitszeit vermeidet.
Niemand wollte den Abriss
Bei alledem ist ein zentraler Punkt freilich aus dem Blickfeld geraten: Niemand im Stadtrat war willens oder wirklich bereit, das Stadtbad abzureißen! Weil natürlich auch die Mitglieder dieses Gremiums wissen, wie sehr die Bayreutherinnen und Bayreuther an diesem Bad mitten in der Stadt hängen. Weil hier viele Kinder das Schwimmer erlernt haben und weil das Bad wichtig ist für das Schulschwimmen, für Vereine und Selbsthilfegruppen. Allerdings wissen wohl nicht nur die Stadträte auch sehr genau, dass das Stadtbad – wie jedes andere Bad – ein Verlustbringer ist, gerade in Zeiten hoher Energiekosten.
Und warum kam es dann überhaupt zu einer so leidenschaftlichen Diskussion? Weil die Stadtwerke, die das Bad im Auftrag der Stadt betreiben, in einem ganz anderen thematischen Kontext den Abriss des Bades intern auf die Tagesordnung gesetzt hatten. In mehreren Einladungen zu Aufsichtsratssitzungen tauchte das Thema plötzlich auf. Und machte die jeweiligen Aufsichtsratsmitglieder des Stadtrats sowie die interessierte Öffentlichkeit hellhörig. Wollten da etwa die Stadtwerke durch einen geschickten Schachzug einen teuren Verlustbringer (das Defizit pro Badegast beträgt zehn bis 15 Euro, das die Stadtwerke ausgleichen müssen) für immer aus der Welt schaffen? Dann ging alles ganz schnell. Irgendjemand informierte die Medien. Die stiegen ganz groß ein. Plötzlich war das Thema allgegenwärtig und die Empörung riesig.
Dabei führten die Stadtwerke nichts Böses im Schilde, ganz im Gegenteil. Sie präsentierten nur die ersten Eckpunkte ihres neuen Konzeptes zur Umsetzung einer großangelegtenWärmewende-Initiative für Bayreuth. Durch einen Ausbau des umweltfreundlichen Fernwärmenetzes sollten die Voraussetzungen geschaffen werden, um die selbst gesteckten Ziele, die Stadt bis 2040 energieneutral zu machen, auch erreichen zu können. Kleiner Haken dabei: Dafür müssen zwei neue Heizkraftwerke gebaut werden – eines im Umfeld des Standorts Röntgenstraße, eines am besten mitten drin in der Stadt, um die Innenstadt optimal zu versorgen. Die Ingenieure hatten für die Innenstadt schnell ein geeignetes Areal ausfindig gemacht – das Stadtbad. Würde man dort, auf einem Grundstück, das der Stadt gehört und also schnell verfügbar wäre, bauen, hätte man zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen. Erstens einen idealen Standort gefunden für ein solches Heizkraftwerk, zweitens wohl auch einen Verlustbringer beseitigt. Für diesen Weg wollten die Stadtwerke und wohl auch der Oberbürgermeister als Aufsichtsratsvorsitzender die Mitglieder des Stadtrats begeistern. Erst mal intern, dann öffentlich. Was bekanntermaßen gründlich missglückte.
Kommunikationsfiasko
Und damit sind wir schon mittendrin bei der Thematik Kommunikation. Den eigentlichen Fehler, den die Stadtwerke aus meiner Sicht begangen haben, bestand darin, zwei Themen ohne Not zu vermengen: Die (begrüßenswerte) Fernwärme-Initiative und den (bedauerlichen) Stadtbad-Abriss. Und das geschah nur deshalb, weil die Kommunikation nicht passte. Richtig wäre gewesen, zunächst die Vorteile der Wärmewende-Initiative öffentlich zu machen und die vielen zukunftsweisenden Vorteile einer solchen Initiative herauszustellen. Um dann zu betonen, dass man noch – in einem Verfahren mit offenem Ausgang! – zwei Standorte ausfindig machen müsse, um die Voraussetzung für eine Wärmewende zu schaffen. Dann hätte man alle in Frage kommenden Grundstücke sammeln, bewerten und priorisieren müssen, um am Ende zwei, vielleicht drei potenzielle Standorte präsentieren zu können. Wäre dann, nach einer transparenten Priorisierung, auch das Stadtbad ins Gespräch gekommen, hätte man eine völlig andere Ausgangslage gehabt als jetzt, da jeder nur meinte, die Stadtwerke wollten mal eben einen Verlustbringer schleifen.
Das Dilemma aufzeigen
Der Vorteil eines solchen Verfahrens: Man nimmt die Menschen mit, zeigt auf, dass man als Stadt und Stadtrat so gut wie nie einfache Entscheidungen zu fällen hat. Sondern sich IMMER um eine Abwägung bemühen muss: Was wiegt mehr: Die Erreichung der Wärmewende für die Welt von morgen oder das Interesse der Menschen heute, ein erreichbares Stadtbad zu erhalten? Auch dieses Debatte ist natürlich alles andere als einfach, aber sie dokumentiert sehr anschaulich das Dilemma, in dem Politik zunehmend steckt unddas mein Stadtratskollege Dr. Wolfgang Gruber schon in der Stadtratsdebatte aufgezeigt hat: Das Dilemma, dass es immer schwieriger wird, in einem Kreis wie dem Stadtrat Reizthemen zunächst mal leidenschaftlich und ausführlich nichtöffentlich zu diskutieren, um so vielleicht zu einem gemeinsamen Weg zu finden. Das Dilemma, dass heute sofort alle Themen durchgestochen werden an die (sozialen) Medien und somit die Gefahr einer Skandalisierung droht lange bevor die Dinge gründlich durchleuchtet und besprochen sind. Das Dilemma, dass, wie im Falle Stadtbad, eine Bürgerinitiative gegründet wird, obwohl im Kern keinerlei Grund hierfür bestand. Denn, ich wiederhole mich, niemand wollte und will mal eben das Stadtbad platt machen.
Vertrauen zurückgewinnen
Unter solchen Vorzeichen und ohne das Vertrauen der Menschen ist es in der Tat schwierig, in Ruhe gute Entscheidungen zu treffen. Das zu beklagen freilich schafft noch keinen Ausweg. Stadt und Stadtrat müssen verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen. Das hört sich einfach an, ist aber eine große Aufgabe. Denn das Misstrauen in die gewählten Vertreter ist groß. In Berlin, München und Bayreuth. Es wird viel Transparenz, Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit brauchen, um dieses Ziel zu erreichen. Und, Stichwort Kommunikation, die Bereitschaft, die Dinge gründlich und verständlich zu erklären.
Was wir alle tun können…
Freilich können sich auch die Menschen, die zur Rettung des Stadtbades aufgerufen beziehungsweise dafür unterschrieben haben, nunmehr nicht einfach zurücklehnen als wäre nichts gewesen. Gerade sie als bekennende Stadtbadfreunde sollten jetzt alles tun, um ihrerseits Initiativen zu starten, die mehr Menschen für das Stadtbad begeistern. Je mehr Menschen sich für das Bad ein Ticket kaufen, desto geringer wird am Ende das Defizit ausfallen. Und je größer die Nachfrage und je kleiner das Defizit, desto besser sind auch langfristig die Zukunftsaussichten für das Bayreuther Stadtbad. Denn eines sollten alle wissen, die in Bayreuth zuhause sind: Anders als private Großkonzerne schütten die Stadtwerke Einnahmen nicht etwa an Aktionäre aus, sondern sie investieren Gewinne im Rahmen des sogenannten Querverbundes in die Stadt Bayreuth. Wer also Strom und Energie über die heimischen Stadtwerke einkauft, der kann sich sicher sein, dass mit dem Geld, das abzüglich der Kosten übrigbleibt, an anderer Stelle für die Allgemeinheit Nützliches finanziert wird. Denn die Stadtwerke speisen mit diesen Gewinnen auch die bekannten Verlustbringer Öffentlicher Nahverkehr, Bäder und Parkbetriebe, die ebenfalls zu ihrem Auftragsgebiet gehören. Es hängt also tatsächlich auch von uns allen ab, wie eng die Taktung der Busse ist, wie gut auch entlegene Bereiche angebunden werden, dass Bäder wie das Kreuzsteinbad, die Lohengrintherme oder auch das Stadtbad auch in Zukunft erhalten werden können. Indem wir alle den Querverbund stärken, sichern wir wichtige Infrastruktur in unserer Stadt. Nicht „nur“ das Stadtbad.
